Konjunkturanregung: Besser mehr als zu wenig

Hoffnung besteht, dass sich mit zunehmendem Impftempo in der Welt die ökonomische Lage stabilisiert. Zeit für eine Zwischenbilanz der Krise auf der Nordhalbkugel – die für Europa leider nicht gut ausfällt.

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Video der Anhörung im Haushaltsausschuss zum zweiten Nachtragshaushalt

In der Mediathek des Deutschen Bundestags steht die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags vom 29.6.2020 mit den Fragen und Antworten aller Sachverständigen zur Verfügung.

Außerdem ist meine Stellungnahme, die ich dem Ausschuss vorgelegt habe, zum Download verfügbar.

29.6.2020: Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Konjunkturpaket

Am 29. Juni 2020 werde ich als Sachverständige an einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags teilnehmen. Die Sitzung wird von 13:00 bis 15:00 Uhr stattfinden und am selben Tag ab 19:00 Uhr im Parlamentsfernsehen aufrufbar sein.

Der Ausschuss will den Entwurf des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 (Bundestagsdrucksache 19/20000) und den Entwurf eines Gesetzes über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets (Bundestagsdrucksache 19/20057) erörtern.

Update 25.6.2020: Meine Stellungnahme sowie die Stellungnahmen der übrigen Sachverständigen werden auf www.bundestag.de/ausschuesse/a08/Anhoerungen veröffentlicht.

Das V, das Geld und Europa – 2

Warum scheut sich die deutsche Krisenpolitik, die für ein „Ferienszenario“ erforderliche Finanzierung der Wirtschaft durch staatliche Kredite zu übernehmen? Antwort: Es ist die unbegründete Angst vor staatlicher Überschuldung und Inflation. Sie nimmt erheblichen negativen Einfluss darauf, wie Europa die Corona-Krise bewältigt.

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Das V, das Geld und Europa – 1

Was neoliberale Ökonomen in Deutschland zur Finanzierung von Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise sagen, zeigt, wie wenig sie das grundlegende Problem dieser Wirtschaftskrise verstehen. Das aber verhindert eine wenigstens halbwegs erfolgreiche Abfederung der Krise in ganz Europa.

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Warum kurzfristige Konjunkturanalyse?

Zeitnahe volkswirtschaftliche Gesamtrechnung ist für eine aktive Wirtschaftspolitik, die Schaden von der Gesellschaft abwenden will, unabdingbar. Doch selbst in der extrem schwierigen Situation für Europa begreifen die Verantwortlichen nicht, worauf es ankommt.

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Kann der gesamten Eurozone mit Hilfe von Konjunkturprogrammen eine neoliberale Agenda aufgezwungen werden?

Jürgen Bennies, einer unserer Leser, stellt diese Frage und argumentiert, dass zur Bekämpfung der akuten Rezession in Europa ähnlich wie zur Zeit der Finanzkrise 2008 auf einmal massiv Konjunkturprogramme gefahren werden könnten, um die Rezession abzumildern. Das sei nicht ganz abwegig, schreibt er, denn vor fünf Jahren habe die damalige deutsche Regierung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück, unterstützt von deutschen Mainstream-Ökonomen, dies monatelang strikt abgelehnt und plötzlich dann doch eine 180°-Wendung vollzogen.

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