Video der Anhörung im Haushaltsausschuss zum zweiten Nachtragshaushalt

In der Mediathek des Deutschen Bundestags steht die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags vom 29.6.2020 mit den Fragen und Antworten aller Sachverständigen zur Verfügung.

29.6.2020: Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Konjunkturpaket

Am 29. Juni 2020 werde ich als Sachverständige an einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags teilnehmen. Die Sitzung wird von 13:00 bis 15:00 Uhr stattfinden und am selben Tag ab 19:00 Uhr im Parlamentsfernsehen aufrufbar sein.

Der Ausschuss will den Entwurf des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 (Bundestagsdrucksache 19/20000) und den Entwurf eines Gesetzes über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets (Bundestagsdrucksache 19/20057) erörtern.

Update 25.6.2020: Meine Stellungnahme sowie die Stellungnahmen der übrigen Sachverständigen werden auf www.bundestag.de/haushalt veröffentlicht.

Das V, das Geld und Europa – 2

Warum scheut sich die deutsche Krisenpolitik, die für ein “Ferienszenario” erforderliche Finanzierung der Wirtschaft durch staatliche Kredite zu übernehmen? Antwort: Es ist die unbegründete Angst vor staatlicher Überschuldung und Inflation. Sie nimmt erheblichen negativen Einfluss darauf, wie Europa die Corona-Krise bewältigt.

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Das V, das Geld und Europa – 1

Was neoliberale Ökonomen in Deutschland zur Finanzierung von Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise sagen, zeigt, wie wenig sie das grundlegende Problem dieser Wirtschaftskrise verstehen. Das aber verhindert eine wenigstens halbwegs erfolgreiche Abfederung der Krise in ganz Europa.

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Warum kurzfristige Konjunkturanalyse?

Zeitnahe volkswirtschaftliche Gesamtrechnung ist für eine aktive Wirtschaftspolitik, die Schaden von der Gesellschaft abwenden will, unabdingbar. Doch selbst in der extrem schwierigen Situation für Europa begreifen die Verantwortlichen nicht, worauf es ankommt.

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