Video der Anhörung im Haushaltsausschuss zum zweiten Nachtragshaushalt

In der Mediathek des Deutschen Bundestags steht die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags vom 29.6.2020 mit den Fragen und Antworten aller Sachverständigen zur Verfügung.

Mikroökonomie vom Schweinsten

Der in der Corona-Krise wieder einmal in die Medien geratene Skandal, wie in Deutschland seit Jahren Fleisch produziert werden kann, darf und wird, bringt es an den Tag: Fleisch ist in Deutschland zu billig zu haben.

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29.6.2020: Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Konjunkturpaket

Am 29. Juni 2020 werde ich als Sachverständige an einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags teilnehmen. Die Sitzung wird von 13:00 bis 15:00 Uhr stattfinden und am selben Tag ab 19:00 Uhr im Parlamentsfernsehen aufrufbar sein.

Der Ausschuss will den Entwurf des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 (Bundestagsdrucksache 19/20000) und den Entwurf eines Gesetzes über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets (Bundestagsdrucksache 19/20057) erörtern.

Update 25.6.2020: Meine Stellungnahme sowie die Stellungnahmen der übrigen Sachverständigen werden auf www.bundestag.de/ausschuesse/a08/Anhoerungen veröffentlicht.

Der Lohn des Verzichts ist die Katastrophe

Es gibt kein Zurück zur Normalität von vor der Krise. Die neuen Lektionen müssen schnell gelernt werden, sonst droht eine wirtschaftliche Katastrophe. Insbesondere bei den Schulden und beim Lohn der Arbeit müssen die Weichen jetzt richtig gestellt werden.

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Englische Fassung: The Reward for Wage-Cuts is Disaster

Wumm ohne Mumm

Als das große Wumms wird das Konjunkturpaket von den meisten Medien bejubelt. Das ist ein Irrtum. Gemessen an dem, worum es geht, ist das Paket ziemlich kleinmütig. Die Dimension der Krise wird unverändert unterschätzt; die professionellen Prognostiker liegen auch jetzt noch weit daneben.

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Englische Fassung: Not a Bang but a Whimper

Sachverständigenrat in der Krise

Wiederholt hat der Sachverständigenrat zur Corona-Krise Stellung genommen, jüngst in dem Beitrag “So kann sich die Wirtschaft erholen”. Doch es ist nicht zu erkennen, dass er aus seinen Fehlern lernt. Stattdessen liefert seine Beratung Sprengstoff für die Währungsunion.

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Demokratie und die internationalen Beziehungen

Der Logik muss sich auch die „demokratische Volkssouveränität“ beugen. Wer funktionierende internationale Beziehungen zwischen Staaten haben will, muss die demokratische Selbstbestimmung der Nationalstaaten zurückstellen gegenüber internationalem Recht oder internationalen Vereinbarungen.

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Englische Fassung: Democracy and International Relations

Das V, das Geld und Europa – 2

Warum scheut sich die deutsche Krisenpolitik, die für ein “Ferienszenario” erforderliche Finanzierung der Wirtschaft durch staatliche Kredite zu übernehmen? Antwort: Es ist die unbegründete Angst vor staatlicher Überschuldung und Inflation. Sie nimmt erheblichen negativen Einfluss darauf, wie Europa die Corona-Krise bewältigt.

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