Autor: Friederike Spiecker

Am 22. Mai 2023 ging es beim 23. Karlsruher Verfassungsgespräch im Bundesverfassungsgericht um das Thema „Gute Schulden, schlechte Schulden – wie sinnvoll ist die schwarze Null?“. Als Titel hätte man ebenso gut „Gutes Sparen, schlechtes Sparen – wie sinnvoll ist die schwarze Null?“ wählen können. Eine solche Schlagzeile wäre aber dem Publikum fremd gewesen, weil kaum je darauf hingewiesen wird, dass in einer monetären Welt jeder Verschuldung, übrigens auch jeder staatlichen Verschuldung, eine exakt gleich große Ersparnis gegenübersteht. Hier liegt der Schlüssel für die Antwort auf die vom Moderator als „einfach“ bezeichnete und am Ende gestellte Frage, wie hoch die Grenze für Staatsschulden denn auf Dauer sein dürfe oder müsse: so hoch, wie die Summe der privaten Ersparnisse. Wobei, um Missverständnisse zu vermeiden, „private Ersparnisse“ die Ersparnisse der privaten Haushalte zuzüglich der Ersparnisse der Unternehmen sind.

Leider war es in der Veranstaltung, so mein Eindruck, unmöglich, diese „einfache“ Antwort verständlich zu machen, weil sie eine gesamtwirtschaftliche Perspektive erfordert, die in unserem Land weder unter Fachleuten, noch in den Medien und infolgedessen auch nicht in der interessierten Öffentlichkeit wahrnehmbar vertreten wird. Ich möchte deshalb versuchen, jenseits ökonomischer Theorien, Parteibücher, Posten und persönlicher Eitelkeiten für mehr Rationalität bei diesem Thema zu werben. Denn ich bin der Meinung, dass wir ohne ein klareres Verständnis, welche fatalen Folgen die Schuldenbremse in unserem Grundgesetz in Kombination mit den europäischen Fiskalregeln nach sich zieht, weiter in eine wirtschaftspolitische Entwicklung hineinstolpern, die das Zeug dazu hat, die politische Radikalisierung in Europa zu beschleunigen.

Was ich noch sagen wollte – Anmerkungen zum 23. Karlsruher Verfassungsgespräch weiterlesen