Vor knapp einem Monat veröffentlichte das Statistische Bundesamt eine erste Schätzung zur Entwicklung des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland für das zweite Quartal dieses Jahres: -0,1 Prozent. Zugleich korrigierte das Bundesamt damals seine Quartals- und Jahresdaten zum BIP für die zurückliegenden vier Jahre, was auf eine Senkung der geschätzten gesamten Wirtschaftsleistung 2023 und 2024 hinauslief. Am vergangenen Freitag hat das Bundesamt seine Schätzung zur BIP-Entwicklung im zweiten Quartal 2025 revidiert: Statt -0,1 Prozent berechnet es jetzt ein Minus von 0,3 Prozent.
Dass die deutsche Wirtschaft seit Jahren bestenfalls auf der Stelle tritt und zu kämpfen hat, in keine heftige Rezession abzugleiten (vgl. Abbildung 1), ist inzwischen hinlänglich bekannt. Die Schwierigkeiten begannen bereits 2018, also weit vor der Corona-Krise. Die jetzt vorgenommene Korrektur des Quartalsergebnisses um 0,2 Prozentpunkte nach unten kann mit der üblichen Bandbreite statistischer Unsicherheiten erklärt werden.
Sie zeigt aber, dass die mit dem Regierungswechsel verbundenen Hoffnungen auf einen Stimmungsumschwung in der deutschen Wirtschaft wenig fundiert waren. Die Konjunktur ist eben nicht zur Hälfte eine Sache der ‚Psychologie‘, wie das manche Auguren und Politiker betonen, darunter Friedrich Merz, der im Januar 2025 während des Wahlkampfs sagte: „Wenn man es richtig mache und eine erfolgreiche Regierung bilden könne, »haben wir zur Sommerpause 2025 in Deutschland eine andere Stimmung« … [D]er »absolute Fokus« der Union [liege] im Wahlkampf … auf der Wirtschaftspolitik. Da hier 50 Prozent Psychologie seien, »müssen wir etwas tun mit schnellen Entscheidungen, die die Stimmung im Lande wieder verbessern«.“ Sachinvestoren haben natürlich Erwartungen und unterliegen auch Stimmungen, aber letzten Endes basieren ihre Entscheidungen auf harten Fakten.
Das eigentliche Problem der deutschen Wirtschaftspolitik liegt woanders. Es fehlt an der Erkenntnis, dass die Gesamtwirtschaft nicht wie ein einzelnes Unternehmen funktioniert: Das, was für ein Unternehmen gut erscheint – z.B. eine Kostensenkung –, ist nicht automatisch gut für die gesamte Volkswirtschaft. Und das gilt, obwohl jeder Konjunkturaufschwung von der Investitionstätigkeit des Unternehmenssektors ausgeht.
Investitionsaufschwung – aber wie?
Die Bedeutung von Investitionen ist der Regierung durchaus bewusst. Das zeigen das Investitionssofortprogramm mit der Verbesserung von Abschreibungsmöglichkeiten und auch das Treffen zwischen Bundeskanzler Merz und führenden Unternehmern Mitte Juli. Aber unklar scheint, was ein gesamtwirtschaftlicher Impuls ist. Denn z.B. bei den von den Firmenchefs angekündigten 631 Milliarden Euro für Investitionen bis 2028 ist unbekannt, wieviel Milliarden zusätzlich zu bislang ohnehin geplanten Investitionen hinzukommen. Die angekündigte Summe macht – aufgeteilt auf drei Jahre und gemessen am aktuellen Niveau der Investitionen – ein knappes Viertel aller jährlichen Investitionen in Deutschland aus. Das ist eine Menge, laut Bundeskanzler Merz „ein sehr kraftvolles Signal, dass wir jetzt eben gerade einen Stimmungswechsel erleben”, aber nicht sicher ein Mehr, wie es für einen konjunkturellen Aufschwung notwendig ist.
Bessere Abschreibungsmöglichkeiten reißen genau wie die beschlossene Senkung des Körperschaftssteuersatzes zukünftig ein Loch in die Staatskasse. Und weil alle im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen der Regierung außerhalb der Verteidigungsausgaben und des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität unter einem Finanzierungsvorbehalt stehen, überlegen die Politiker der Koalitionsparteien sofort, wie entweder zusätzliche Steuereinnahmen an anderer Stelle generiert oder Staatsausgaben gesenkt werden können.
Und das ist der Kern des Problems: Solange die Regierung versucht, die Konditionen für private Sachinvestitionen zu verbessern, ohne die dadurch für den Staat entstehenden Kosten wie Mindereinnahmen bei Steuern und Abgaben ohne Wenn und Aber als zusätzliche Verschuldung kurzfristig in Kauf zu nehmen, kann sie keinen positiven Gesamtimpuls erzeugen. Kürzungen beim Bürgergeld zur Finanzierung von Steuersenkungen für investierende Unternehmen ergeben keine zusätzliche Nachfrage, die die Kapazitätsauslastung steigert und damit den Unternehmen das wichtigste positive Signal sendet, das sie für ihre Investitionsentscheidungen bräuchten. Kürzungen im Sozialetat verschrecken allenfalls die unteren und mittleren Einkommensschichten, die sich vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes, einem Absacken ihres Lebensstandards und Rentenkürzungen fürchten und umso vorsichtiger bei ihren Ausgaben sind. Auf diese Weise trägt die Politik allenfalls zur Verunsicherung der Bevölkerung und einem anhaltend hohen Niveau der privaten Sparquote bei.
Die Hoffnung auf Effizienzgewinne durch investitionsbedingte Produktivitätssteigerungen versucht, einen Ausweg aus dem Kreislauf „aus der linken Tasche in die rechte Tasche“ zu weisen. Diese Rechnung kann aber nicht aufgehen, wenn sich potenzielle Produktivitätsgewinne nicht in tatsächliche verwandeln. Und das können sie bekanntlich nur, wenn die Auslastung stimmt. Dass die sich endlich spürbar bessert, hofft zwar jeder; doch keiner will den ersten Schritt in diese Richtung tun, weil er dafür sozusagen in Vorleistung gehen und den Mut haben müsste, sich für zusätzliche Ausgaben zunächst zu verschulden.
Aber die öffentliche Verschuldung steigt doch enorm?
Die vom Staat geplante Verschuldung für Verteidigungsausgaben und die Sanierung der öffentlichen Infrastruktur geht zwar in die richtige Richtung. Aber das wirkt erstens nicht schnell – die Ausgaben müssen schließlich vernünftig geplant werden. Zweitens verschaffen sie zunächst vorrangig der Bau- und der Rüstungsindustrie Nachfrage, die anderen Branchen müssen auf positive Zweitrundeneffekte warten. Drittens wirken die Rüstungsausgaben im Gegensatz zu den Infrastrukturausgaben nicht steigernd auf die Produktivität ziviler Produktion, sondern sind „nur“ eine Art Versicherungsprämie zum Schutz des öffentlichen und privaten Kapitalstocks. Und viertens ist die Dimension der Infrastrukturausgaben – 500 Milliarden Euro verteilt auf 12 Jahre, also rund 42 Milliarden Euro pro Jahr – übersichtlich im Vergleich zu dem oben genannten Paket der Privatwirtschaft mit ungefähr 210 Milliarden Euro jährlich, deren Zusätzlichkeit wie gesagt in Frage stehen.
Nachfrageplus aus dem Ausland?
Die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche scheint das Nachfrageproblem zu ahnen. Sie setzt nämlich in ihrem Kommentar zu den aktuellen BIP-Daten des Statistischen Bundesamtes mehr oder weniger unverhohlen auf das Ausland: „Die Zahlen verdeutlichen den dringenden Handlungsbedarf. Zwar hat die Bundesregierung erste Entlastungsschritte eingeleitet. Damit die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähig wird, sind aber weitergehende und mutige Strukturreformen unerlässlich. Nur so lässt sich der Weg zurück zu stabilem Wachstum erreichen.“
Die Ministerin baut also im Jahr 2025 auf den gleichen merkantilistischen Mechanismus, mit dem sich Deutschland vor 20 Jahren – Stichwort Agenda 2010 – für einige Zeit aus dem Sumpf gezogen hat. Sie übersieht dabei, dass sich Deutschland damals parallel zur Strategie, seine internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, die langfristigen Probleme bereitet hat, mit denen es heute kämpft: eine zugunsten der Exportindustrie verzerrte Wirtschaftsstruktur mit allen Folgen der Abhängigkeit von den Weltmärkten, eine unzureichende Produktivitätsentwicklung mangels ausreichender Investitionen, den Zorn der Handelspartner, die durch das damalige deutsche Lohndumping Arbeitsplätze verloren und sich bei uns verschuldet haben, und nicht zuletzt die Altersarmut als direkte Folge von Niedriglöhnen. Kann der Versuch, diesen Politikansatz zu wiederholen, sinnvoll sein?
Aus dem Zitat geht hervor, dass Katherina Reiche erstens glaubt, dass die deutsche Wirtschaft insgesamt betrachtet momentan nicht wettbewerbsfähig ist (sonst müsste sie es ja nicht erst werden), und zweitens, dass eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stabilem Wachstum führt.
Wie ein ganzes Land nicht wettbewerbsfähig sein kann, wenn es jahrelang und bis heute Leistungsbilanzüberschüsse erzielt, bleibt das Geheimnis der Wirtschaftsministerin. Denn Überschüsse mit dem Ausland erwirtschaftet ein Land, wenn es mehr Waren und Dienstleistungen ins Ausland verkauft als von dort bezieht. Dabei beruhen die Überschüsse auf den Entscheidungen einzelner Wirtschaftssubjekte im In- und Ausland, die arbeiten, produzieren, verkaufen und kaufen. Ihnen schreibt im Allgemeinen niemand vor, was sie von wem kaufen sollen, sondern sie richten sich nach den Preisen (unter Berücksichtigung der Qualität) der von ihnen gewünschten Güter. Wer attraktiver, sprich: wettbewerbsfähiger ist als die Konkurrenz, setzt mehr ab.
Natürlich gibt es innerhalb der Branchen eines Landes nicht nur Gewinner des Welthandels, sondern auch Verlierer, und manche inländischen Branchen sind insgesamt Verlierer. Aber über alle Unternehmen eines Landes hinweg betrachtet gibt es mehr Gewinner als Verlierer, wenn der Handel mit dem Ausland jahrelang zu mehr Einnahmen des Inlands gegenüber dem Ausland führt. Man kann bei sinkenden Überschüssen von einer Abnahme der Wettbewerbsfähigkeit eines Landes sprechen, die ein Problem für die Wirtschaft ist wie Alkoholentzug für einen Trinker. Aber von einer insgesamt unzureichenden Wettbewerbsfähigkeit kann nicht die Rede sein, solange nicht systematisch und dauerhaft Defizite im Handel mit Waren und Dienstleistungen anfallen. Insofern ist die Analyse der Ministerin bereits im Ansatz falsch.
Ein noch größeres Geheimnis ist, wie sich die Ministerin von der Steigerung der angeblich unzureichenden deutschen Wettbewerbsfähigkeit stabiles Wachstum versprechen kann. (Mit dieser Ansicht steht sie bei weitem nicht allein da. Auch das von der SPD geführte Bundesfinanzministerium schreibt: „Das beschlossene Reformpaket sieht wesentliche steuerliche Maßnahmen vor, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Es soll die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken…“)
Denn US-Präsident Trump will mit seiner Zollpolitik ja gerade die Handelsdefizite seines Landes bekämpfen. Ob ihm das gelingt, ist eine andere Frage. Sicher ist jedoch, dass der Zollstreit und seine Ergebnisse für Europa ein wesentlicher Faktor sind, der die deutsche Konjunktur aktuell dämpft: Die Exporte in die USA sind im ersten Halbjahr 2025 um fast vier Prozent im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum gesunken; da die USA Deutschlands wichtigstes Exportzielland sind, schlägt sich dieser Rückgang gesamtwirtschaftlich spürbar nieder. Dass die USA außerdem der Handelspartner sind, mit dem Deutschland die größten Überschüsse erzielt, ist das politisch pikante Detail bei der Angelegenheit.
Um das Problem in der Argumentation der Wirtschaftsministerin zu verdeutlichen, stelle man sich vor, die deutschen Exportunternehmen wären in der Lage, die Verteuerung ihrer Waren durch die amerikanischen Zollsätze durch Kostensenkungen komplett auszugleichen, also ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem derzeitigen Niveau aufrecht zu erhalten. Die amerikanischen Kunden sähen sich dann den gleichen Preisbedingungen gegenüber wie vor dem Zollstreit. Sie hätten also keinen Anlass, ihr Kaufverhalten zu verändern, und entsprechend bliebe das US-amerikanische Handelsdefizit gegenüber Deutschland bestehen. Wie würde Donald Trump darauf reagieren? Würde er die Zollsätze erneut anheben, um die Konkurrenzfähigkeit deutscher Produkte zu senken? Dann wäre für die deutschen Exporteure nichts gewonnen und von einem stabilen Wachstum, wie es sich die Wirtschaftsministerin vorstellt, könnte keine Rede sein.
Im Gegenteil, je nach dem Mittel, mit dem die deutschen Exportunternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt versucht hätten zu halten oder gar auszubauen, könnte der Effekt für die Gesamtwirtschaft sogar negativ sein. Das jedenfalls ist die zentrale Lektion, die es aus der Agenda 2010-Zeit zu lernen gilt. Ein Land, das seine internationale Wettbewerbsfähigkeit etwa mittels Lohndumping zu stärken versucht, wird ja nicht produktiver, sondern nur billiger als die Konkurrenz. Den kurz- und mittelfristigen Marktanteilsgewinnen auf den Weltmärkten und dem Zugewinn an Arbeitsplätzen auf Kosten des Auslands, die sich mit der Lohndumping-Strategie erreichen lassen, stehen die oben genannten Nachteile gegenüber.
Der Einwand, die Ministerin habe ja kein Lohndumping vorgeschlagen, sondern von ‚weitergehenden und mutigen Strukturreformen‘ gesprochen, hilft nicht weiter. Denn Katherina Reiche hat die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit als das Ziel von Strukturreformen genannt. Hätte sie gesagt, mittels Strukturreformen gelte es, sowohl die potenzielle Produktivität zu steigern als auch parallel dafür zu sorgen, dass sie sich dank inländischer Nachfragesteigerung in eine tatsächlich realisierte Produktivitätszunahme verwandeln könne, also nicht auf eine Zunahme der deutschen Handelsüberschüsse angewiesen sei, sähe die Sache ganz anders aus. Dafür müsste sie aber erkennen, dass jedes Land seine Produktivität auf Dauer selbst „verfrühstücken“ muss, um stabiles Wachstum zu erreichen, und gerade nicht auf die Verschuldungsbereitschaft des Auslands setzen darf. Und wenn die Lohnentwicklung und die Skepsis der Verbraucher dem Schließen der inländischen Nachfragelücke im Wege stehen, muss der Staat einspringen.
Mehr desselben nützt nichts, sondern schadet
Solange führende deutsche Wirtschaftspolitiker weder erkennen können, wie berechtigt die Kritik an der auf Merkantilismus basierenden deutschen Wachstumsstrategie ist, noch verstehen, wie man zügig einen inlandsbasierten Wachstumsimpuls generiert, werden sie keinen Ausweg aus der deutschen Wachstumsschwäche finden. Vielmehr vertiefen sie die Probleme – nicht nur die ökonomischen, sondern neben den außenpolitischen auch die innenpolitischen, wie die Wählerumfragen belegen. Man kann einen Brand eben nicht mit Benzin löschen, auch wenn das eine Flüssigkeit ist.
Immerhin gibt es auch in der Wissenschaft Stimmen, die sich nicht scheuen, das Problem eindeutig zu benennen, so z.B. Michael Pettis, US-amerikanischer Professor für Finanzen an der Guanghua School of Management der Peking Universität in Beijing. Er schrieb am 14.7.2024 auf X:
„Das ist doch verrückt. Deutschland exportiert seinen Binnennachfragemangel über seinen Handelsüberschuss an seine Handelspartner. Ohne diesen Handelsüberschuss würde die Arbeitslosigkeit in Deutschland steigen, da die deutsche Wirtschaft die Folgen einer zu schwachen Binnennachfrage zur Aufnahme der heimischen Produktion zu spüren bekommt.“ (zitiert nach https://x.com/michaelxpettis/status/1812343469307826634, abgerufen am 26.8.2025, Übersetzung x.com)
Und am 7.2.2025:
„Eine kurzfristige Lösung für Deutschland bestünde darin, die Löhne im Verhältnis zur Produktivität direkt oder indirekt zu senken, um so die globale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und durch Exporte aus der Konjunkturflaute herauszukommen. Genau das hat das Land in den Jahren 2003 bis 2005 getan. Doch das würde das eigentliche Problem noch verschärfen: Die deutsche Binnennachfrage ist zu schwach, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln. Das Land muss diesen Nachfragemangel durch eine Handelspolitik nach dem Prinzip der Beggar-thy-Neighbor-Politik nach außen tragen, die nur funktionieren kann, solange die Handelspartner keine Gegenmaßnahmen ergreifen. Die längerfristige Lösung besteht darin, die Binnennachfrage durch eine Erhöhung des Lohnanteils am BIP anzukurbeln. Dies wäre jedoch kurzfristig schmerzhaft, da es die globale Wettbewerbsfähigkeit des verarbeitenden Gewerbes verringern würde. Ich vermute, eine Alternative bestünde darin, die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur schnell genug zu erhöhen, um die Löhne zu erhöhen und die Anpassungskosten für den Fertigungssektor zu senken. Doch dabei geht es um das Tabuthema Schulden.“ (zitiert nach https://x.com/michaelxpettis/status/1887810239480877281, abgerufen am 26.8.2025, Übersetzung x.com; ebenso zu finden in Deutschland & Europa, Zeitschrift für Gemeinschaftskunde, Geschichte und Wirtschaft, lpb Baden-Württemberg, Heft 89, Seite 19)
