Die herrschende Ökonomie unterliegt keinen physikalischen Gesetzen

Erleben wir Preissteigerungen oder ist das schon Inflation? Friederike Spiecker, Diplom-Volkswirtin und ehemalige Beschäftigte der Konjunkturabteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin, hat dem Overton Magazin diese und noch andere Fragen beantwortet. Erst kürzlich veröffentlichte sie zusammen mit Heiner Flassbeck und Constantin Heidegger den »Atlas der Weltwirtschaft 2022/23«.

Redaktion des Overton-Magazins: Liebe Frau Spiecker, die gerade erschienene neueste Ausgabe des Atlas der Weltwirtschaft strotzt wieder von aktuellsten Zahlen und Daten zur globalisierten Ökonomie. Bitte erklären Sie uns und unseren Lesern, warum der Blick in diese Zahlen so wichtig ist. An wen richtet sich Ihr Atlas hauptsächlich?

Spiecker: Der Atlas richtet sich an alle, die verstehen wollen, was in unserem Land, in Europa einschließlich der weiter östlich von uns gelegenen Länder und auf anderen Kontinenten gesamtwirtschaftlich passiert, was schiefläuft und warum. Verbunden ist damit die Hoffnung, Leser zu der Erkenntnis anzuregen, dass Fehlentwicklungen weder unabänderlich wie Naturgesetze noch Zufall sind, sondern dass sie ganz wesentlich damit zu tun haben, welche Wirtschaftspolitik wir – vor allem international – betreiben. Das heißt, wer sich mit dem Atlas beschäftigt, wird ermutigt und befähigt, sich für Änderungen einzusetzen – direkt durch eigenes politisches und mediales Handeln bzw. indirekt durch die Einflussnahme auf Politik und Medien.

Osteuropa ist vom westlichen Wirtschaftsmodell enttäuscht

Redaktion: Einen Schwerpunkt des Atlasses legen Sie auf Mittel- und Osteuropa. Sie sprechen davon, dass die Transformation, gemeint ist damit die seit 30 Jahren währende Einführung der Marktwirtschaft, gescheitert sei. Woran genau machen Sie das fest?

Spiecker: Die Ergebnisse der Einführung der Marktwirtschaft sind anders, als sie von den meisten Bewohnern der Transformationsländer erwartet und ihnen von westlichen Beratern und politischen Akteuren wie dem IWF in Aussicht gestellt wurden. Anstelle einer wettbewerbsfähigen industriellen Basis inländischer Unternehmer mit vielen vernünftig bezahlten Arbeitsplätzen finden sich Stellen mit guten Verdiensten oft nur bei westlich dominierten Firmen und nicht in ausreichender Zahl. Das Phänomen der verlängerten Werkbank des Westens und der Billiglieferanten von Rohstoffen ist auch nach 30 Jahren nicht verschwunden. Und so wundert es nicht, dass diese Region seit Jahren einen Bevölkerungsverlust zu verkraften hat, der sie auf Dauer weiter schwächt.

Redaktion: Wie äußert sich dieses Phänomen?

Spiecker: Viele Arbeitskräfte wandern in den Westen ab, weil sie in ihren Heimatländern offenbar keine hinreichend positive Entwicklung in für sie relevanten Zeiträumen mehr erwarten. Gäbe es diesen Braindrain nicht, sähe die Statistik zu den Arbeitslosenzahlen dort noch viel schlechter aus, als sie es ohnehin schon ist. Die verbleibende Bevölkerung ist vom westlichen Wirtschaftsmodell so enttäuscht, dass sie sich zunehmend nationalistisch orientierten Parteien zu- und von der EU abwendet. Das Oligarchentum, dessen Machtposition ganz wesentlich durch das Drängen des Westens auf rasche Privatisierungen der Staatsbetriebe nach dem Fall des Eisernen Vorhangs entstand, behindert wettbewerblich faire, vor allem aber demokratische Strukturen.

Redaktion: Sie werfen ja einen sehr nüchternen Blick auf die Entwicklung in Osteuropa. Hat sich denn dort nichts verbessert seit dem Fall des Eisernen Vorhangs?

Spiecker: Es kommt auf den Blickwinkel an: Gemessen am Ausgangspunkt von vor 30 Jahren hat sich inzwischen ökonomisch einiges verbessert: Das Wohlstandsniveau in Osteuropa ist heute höher als damals. Aber das Tempo der Verbesserung lag wie gesagt weit unter den auch vom Westen geweckten Erwartungen. Hinzu kommt, dass die restliche Welt seither nicht stehengeblieben ist, sondern sich ihrerseits weiterentwickelt hat: Das Wohlstandsniveau, zumindest das durchschnittliche, hat in westlichen Ländern seit 1990 ebenfalls zugelegt, so dass das relative Gefälle zwischen Ost und West weniger stark geschrumpft als das absolute Niveau im Osten gestiegen ist. Und diese Perspektive nehmen viele Menschen ein: Sie vergleichen sich mit ihren Nachbarn, also relativ.

Redaktion: Überhaupt stellt sich hier ja die Frage, wie Osteuropa aus dieser Entwicklung aussteigen kann? Ist das überhaupt möglich im Rahmen der EU?

Spiecker: Was heißt »aussteigen«? Aus der EU? Sozusagen osteuropäischer Brexit von denen, die schon drin sind, und kein Beitritt von denen, die es noch nicht sind, aber vor der Tür stehen? Das kann nicht im Interesse Europas sein, weder im Westen noch im Osten. Es bedarf aber der Erkenntnis auf Seiten der »alten« EU-Mitglieder, dass sich nicht allein die weiter östlich gelegenen Staaten zu verändern und anzupassen haben, sondern dass sich auch an den Regeln der westlichen Welt etwas ändern muss. Und das bezieht sich nicht so sehr auf Einstimmigkeitsregeln innerhalb der EU, Zuständigkeitsfragen oder ähnliches. Vielmehr geht es ganz konkret um die Bedingungen, unter denen der internationale Handel stattfindet. Freihandel zwischen ungleich Starken ist unfair, weil er über längere Zeiträume zu Vorteilen für die Stärkeren und zu Nachteilen für die Schwächeren führt, was deren positive Entwicklung bremst. Eng damit verbunden ist die Frage der Bewertung von Währungen, weil von ihnen die internationale Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wesentlich abhängt. Die »freien« Devisenmärkte haben in Kombination mit dem Konzept des Freihandels großen Schaden angerichtet – übrigens nicht nur in Mittel- und Osteuropa. Hier muss sich etwas ändern.

Preise sollen die Knappheit von Ressourcen anzeigen

Redaktion: In Ihrem Atlas gehen Sie unter anderem auch der Frage auf den Grund, ob denn ein Zeitalter der Inflation komme. Zeitungen und TV erzählen uns jedoch seit Monaten, dass die Inflation längst Tatsache ist. Jeder von uns spürt ja auch eine Verteuerung in fast allen Bereichen. Ist dieser Preisanstieg etwa gar keine Inflation?

Spiecker: Um diese Frage beantworten zu können, muss man klären, was Preisveränderungen in einer Marktwirtschaft eigentlich zu suchen haben und was unter diesem Gesichtspunkt bzw. in Abgrenzung dazu Inflation genau bedeutet. Preise sollen die Knappheit von Ressourcen anzeigen, damit sie nicht verschwendet werden. Sind einige Güter vergleichsweise teuer, werden sie tendenziell weniger nachgefragt, weil alle Akteure ihr jeweils begrenztes Einkommen beachten müssen. Das heißt, die in relativ teuren Gütern steckenden Ressourcen werden sparsam verwendet. Zugleich signalisieren hohe Preise den Produzenten, welche Güter besonders knapp sind und sich daher herzustellen oder durch Alternativen zu ersetzen lohnen. So wird der von den Preisen angezeigte Engpass von zwei Seiten gleichzeitig gemildert: durch Nachfragedämpfung und Angebotsanregung.

Ändern sich Knappheiten, zum Beispiel weil bestimmte Ressourcen weniger verfügbar sind, reagieren die Preise der entsprechenden Güter. Die dadurch in Gang gesetzte Veränderung von Nachfrage und Angebot ist erwünscht, weil sie die neu entstandene Knappheit verringert. Das ist das Herzstück einer funktionierenden Marktwirtschaft.

Wenn Inflation im eigentlichen Sinne des Wortes herrscht, erfüllen Preise diese Aufgabe der Steuerung von Angebot und Nachfrage nicht mehr. Denn dann steigen sie auf breiter Front und mehr oder weniger wahllos – das Wort Inflation kommt ja vom lateinischen »inflare«, also »aufblasen« –, d.h. dann zeigen die Preisveränderungen keine spezifischen Änderungen von Knappheiten mehr an. Und das ist dann in der Tat schädlich für die gesamte Volkswirtschaft.

Der Unterschied zur echten Inflation

Redaktion: Und welche Art von Preisveränderung liegt derzeit vor, eine spezifische oder eine allgemeine? Schließlich steigen doch praktisch alle Preise?

Spiecker: Ausgangspunkt der gegenwärtigen Preissteigerungen ist zum einen die reale Verknappung von Energielieferungen aufgrund des Ukraine-Kriegs und der gegen Russland deshalb verhängten Sanktionen sowie aller daraus folgenden finanzwirtschaftlichen Spekulationen. Zusätzlich sind auch Nahrungsmittellieferungen aus der Ukraine wegen des Kriegs ausgefallen, was auch in diesem Gütersegment Preissteigerungen, darunter ebenfalls spekulative, nach sich gezogen hat. Zum anderen führt der fortschreitende Klimawandel zu einer realen Verknappung von Nahrungsmitteln, weil Ernten kleiner oder ganz ausfallen.

Wir haben also zwei konkrete Bereiche, in denen die Preise stark gestiegen sind. Weil der Energiebereich Grundlage für praktisch jegliche Güterproduktion ist, machen sich die dortigen Preissteigerungen nahezu überall bemerkbar. Aber – und das ist der Unterschied zu einer echten Inflation – diese Preissteigerungen sind nicht alle gleich, sondern fallen je nach Energieintensität der Produktion unterschiedlich aus. Und genau das ist der Filter, den die Marktwirtschaft glücklicherweise liefert, damit wir mit den realen Engpässen bestmöglich umgehen: energieintensiv erzeugte Güter werden weniger nachgefragt und es werden energieeffizientere Technologien entwickelt sowie andere Formen der Energiegewinnung – Stichwort Erneuerbare – ausgebaut.

Redaktion: Aber werden nicht in manchen Bereichen die Preise mehr angehoben, als durch reale Verknappung gerechtfertigt wäre?

Spiecker: Ja, das kommt leider auch vor und hat zwei mögliche Ursachen. Wenn der Wettbewerb zu schwach ist, können Unternehmen ihre Gewinnmargen ausbauen. Da hilft nur genaues Hinschauen und im Zweifel hartes Durchgreifen der Kartellbehörden, vor allem wenn es sich um Bereiche des grundlegenden Bedarfs wie Lebensmittel oder Energie handelt. Die andere Ursache ist die bereits erwähnte Spekulation auf den Finanzmärkten, wo vor allem Rohstoffe nicht real, sondern sozusagen in Papierform und noch dazu in Sekundenschnelle gehandelt werden. Mit den Einkommen der breiten Masse der Nachfrager füllen sich hier die Spekulanten die Taschen, die gar nicht daran denken, ihrerseits real entstandene Engpässe durch Innovationen und Sachinvestitionen zu beseitigen. Vielmehr sind diese Finanzmarktakteure daran interessiert, dass Engpässe weiter zunehmen, um Grundlage für ihre spekulativen Aktivitäten zu liefern. Zum Spekulationsproblem gibt es ein eigenes Kapitel im Atlas.

Redaktion: Was ließe sich gegen Spekulation tun?

Spiecker: Die Finanzmärkte müssen an die Kandare genommen werden, damit sie die Realwirtschaft nicht dominieren können, sondern ihr dienen. Eine Möglichkeit sind Transaktionssteuern, die wie Sand im viel zu schnell rasenden Getriebe der Finanzmärkte wirken. Das Problem ist spätestens seit der Finanzkrise 2008/2009 bekannt. Passiert ist von Seiten des Gesetzgebers aber so gut wie nichts – ein Versäumnis, das der Gesellschaft jetzt in der Krise besonders auf die Füße fällt.

Eine soziale und Inflation vermeidende Lohnentwicklung ist nötig

Redaktion: Und was ist von der Entwicklung der Arbeitseinkommen zu halten? Einerseits brauchen die Menschen mehr Geld, um die teurere Energie und die teureren Lebensmittel bezahlen zu können. Andererseits droht dann doch die berüchtigte Lohn-Preis-Spirale und wir bekämen das, was auch Sie als Inflation bezeichnen würden, oder?

Spiecker: In der Tat, das ist der entscheidende Punkt: Wir brauchen eine Entwicklung der Löhne, die gleichzeitig den sozialpolitischen Erfordernissen gerecht wird und Inflation vermeidet. Das ist durchaus möglich. Denn die unteren Arbeitseinkommen können so stark gesteigert werden, dass Lebensmittel und Energie für die ärmeren Bevölkerungsschichten nicht zu Luxusgütern werden. Parallel dazu darf es aber nur deutlich geringere Lohnanhebungen in den mittleren Einkommensschichten geben und in den oberen am besten gar keine. Insgesamt kann dann eine durchschnittliche Lohnentwicklung erreicht werden, die dem durchschnittlichen Produktivitätszuwachs und der Zielinflationsrate der Zentralbank gerecht wird. Die jüngsten Lohnabschlüsse hierzulande weisen übrigens in diese Richtung. Eine Lohn-Preis-Spirale droht in Deutschland jedenfalls nicht.

Redaktion: Und der Staat kann sich aus seiner sozialpolitischen Verantwortung zurückziehen?

Spiecker: Nein, natürlich nicht. Die Transferleistungen des Staates für die weniger Betuchten müssen steigen, aber bitte nur personenbezogen (Subjektförderung), nicht sachbezogen (Objektförderung). Sonst werden die Anreize, das Konsumverhalten den geänderten Knappheitsverhältnissen anzupassen, ausgehebelt. In beiden Bereichen zusammen – bei der Entlohnung am Markt und bei der Sekundärverteilung – ist es höchste Zeit für eine Umverteilung von oben nach unten.

Redaktion: Können Sie uns vielleicht in puncto Subjekt- und Objektförderung ein praktisches Beispiel skizzieren, um das für uns Laien etwas nachvollziehbarer zu machen?

Spiecker: Nehmen wir das Beispiel Heizung. Übernimmt der Staat für Wohngeldempfänger die Heizkostenrechnung (das ist das Objekt der Förderung) pauschal, besteht für diese Menschen kein Anreiz, sich beim Heizen der Wohnung sparsam zu verhalten – sie bekommen keinen Cent mehr, ob sie nun verantwortungsbewusst stoßlüften oder ihre Fenster stundenlang halb geöffnet lassen. Zahlt der Staat hingegen Einkommensschwachen (das sind die Subjekte der Förderung) direkt einen vernünftig hohen Betrag zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise, bleibt einem sich sparsam verhaltenden Privathaushalt von dieser Transfersumme etwas übrig – er hat also ein eigenes finanzielles Interesse am sparsamen Umgang mit Energie.

Falsche Geldpolitik in Europa

Redaktion: Die Geldpolitik, um die es im Atlas auch in einem Kapitel geht, spielt in Ihren Augen derzeit keine Rolle?

Spiecker: Doch, die spielt eine Rolle, nur leider momentan die falsche, jedenfalls in Europa. Mit Zinssteigerungen kann man die importierten Preissteigerungen nämlich nicht gezielt beseitigen, sondern nur die gesamte Konjunktur weiter abwürgen, die unter den Preissteigerungen und den damit verbundenen Strukturbrüchen ohnehin leidet. Die Weltwirtschaft schwächelt, was den starken Preissteigerungen im Energiebereich über kurz oder lang ein Ende bereiten wird. Solange die Lohnpolitik ihrer gesamtwirtschaftlichen Verantwortung gerecht wird und keine Lohn-Preis-Spirale zulässt, hat die Geldpolitik allen Anlass, es ihr gleich zu tun, also auch gesamtwirtschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Und die besteht nun einmal darin, die Investitionen durch ein günstiges Zinsumfeld zu stärken.

Der Freihandel oder die freien Devisenmärkte sind keine physikalischen Gesetze

Redaktion: Können Sie uns zum Abschluss bitte noch ganz kurz erläutern, wohin wir sozialpolitisch steuern und ob wir unter der herrschenden Weltökonomie überhaupt ernstlich daran glauben dürfen, dass sich der Sozialstaat, wie wir ihn in diesem Lande kennen, langfristig über Wasser halten kann?

Spiecker: Ich sehe es genau umgekehrt: Wenn wir die soziale Abfederung – sei es bei der Arbeitslosenversicherung, der Rentenversicherung oder der Grundsicherung, ab Januar Bürgergeld genannt – einschränken und auch bei den am Markt erzielten Arbeitseinkommen keine deutliche Verbesserung für die unteren Lohngruppen zustande bringen, gerät in diesen Krisenzeiten das einkommensmäßig untere Fünftel, wenn nicht gar das untere Viertel der Bevölkerung in reale Not. Das wäre für die viertstärkste Ökonomie der Welt nicht nur ein Armutszeugnis erster Güte, sondern es ist vor allem gesellschaftspolitisch gefährlich. Je größer der Kreis der Bevölkerung ist, der sich vom offensichtlich vorhandenen Wohlstand ausgeschlossen sieht, desto instabiler wird unser Land. Die Wohlhabenden täten gut daran zu erkennen, dass es in ihrem ureigensten Interesse ist, gegen die Verarmung vorzugehen, weil ihr Wohlstand langfristig gesehen ganz wesentlich vom Zusammenhalt der Gesellschaft abhängt.

Und das gilt ganz genauso für den Rest der Welt. Wenn Sie von der »herrschenden Weltökonomie« sprechen, muss daran erinnert werden, dass Konzepte wie der Freihandel, die freien Devisenmärkte oder der sogenannte Standortwettbewerb zwischen Staaten keine physikalischen Gesetze sind, sondern menschengemachte Regeln. Als insgesamt starke und einflussreiche Nation können wir uns sehr wohl politisch dafür einsetzen, dass sich an den Regeln der Weltökonomie etwas zugunsten der Masse der Bevölkerung hierzulande wie anderswo ändert. Das ist übrigens zwingend notwendig, wenn wir den Klimaschutz voranbringen wollen – also auch wieder etwas, das recht bedacht in unserem ureigensten Interesse ist. Dieser Frage haben wir ein großes Kapitel im Atlas gewidmet.

Redaktion: Liebe Frau Spiecker, vielen herzlichen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben, uns die Prozesse der Weltwirtschaft näherzubringen. Hoffen wir an dieser Stelle mal, dass die Entscheider die von Ihnen angemahnten Änderungen anpacken – am besten, nachdem sie in Ihrem Atlas der Weltwirtschaft gestöbert haben.

Spiecker: Ja, das wünsche ich mir auch. Aber es kommt nicht nur auf die Entscheider an, sondern in unserer Demokratie auch auf die, die sie wählen. Wenn die Wählerinnen und Wähler besser informiert sind, steigen die Chancen, dass sich etwas zum Positiven hin ändert. Und damit schließt sich der Kreis zum Anfang unseres Gesprächs.