Die aktuellen Preissteigerungen im Bereich Energie betreffen alle Bürger – wenn auch in unterschiedlichem Maße. Der Unmut darüber ist allseits groß, und entsprechend groß ist die politische Bedeutung des Themas. Deutlich zu erkennen ist der breite politische Konsens, dass die Bürger vor dieser Energiepreiswelle geschützt werden sollen. Bei der Frage des Wie und Wieviel hört die Einigkeit dann schon auf. Die Ampel-Koalition will ein Maßnahmenpaket gegen hohe Energiepreise schnüren, das voraussichtlich von bereits beschlossenen Heizkostenzuschüssen für bestimmte einkommensschwache Gruppen über eine vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage auch steuerliche Entlastungen enthalten wird. Die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern in einem Beitrag für die FAZ einen Energieplan für Deutschland und liefern ihrerseits verschiedene Vorschläge, darunter die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Erdgas, Erdwärme und Fernwärme oder auch eine Erhöhung der Pendlerpauschale und ihre Anbindung an die Treibstoffpreisentwicklung.
Man kann den Eindruck gewinnen, dass sich neben langjährigen Kritikern nun auch Leute mit dem grundlegenden Mechanismus der Marktwirtschaft schwertun, die bislang eher als Verfechter von „Marktkräften“ und „Marktergebnissen“ aufgetreten sind. Nun ist es ja erfreulich, wenn die Marktwirtschaft nicht als Naturkonstante, sondern als menschengemachtes System begriffen wird, das gestaltbar und damit veränderbar ist. Bevor man aber das Kind mit dem Bade ausschüttet, sprich: an allen möglichen Stellen ad hoc eingreift, weil einem die aktuellen Energiepreissteigerungen als untragbar erscheinen, muss daran erinnert werden, was der Kern einer Marktwirtschaft ist und was ihre Vor- und Nachteile gegenüber einem planwirtschaftlichen System sind. Denn nur wenn man die kennt, gerät man nicht in Gefahr, durch solche Eingriffe ihre Vorteile einzubüßen, auf die wir tatsächlich dringend angewiesen sind, wenn wir den Klimaschutz spürbar voranbringen wollen.
Preissignale machen den Kern einer Marktwirtschaft aus
Das hervorstechende Kennzeichen einer Marktwirtschaft, was sie antreibt, worauf ihre Fähigkeit beruht, Innovationen hervorzubringen und Strukturveränderungen besser zu bewerkstelligen, als es planwirtschaftliche Systeme je konnten, sind Preise und deren Veränderung. Preise zeigen nämlich – normalerweise, d.h. wenn nicht reine Finanzspekulationen die Oberhand über einen Markt gewonnen haben – physische Knappheiten an. Und wenn sie das tun, sorgen sie mittelfristig in aller Regel für deren Beseitigung (eine halbe Ausnahme: unvermehrbare Güter wie Boden, dessen Nutzungsintensität allerdings bis zu einem gewissen Grad erhöht werden kann). Denn hohe Preise und steigende Preise belohnen Anbieter bzw. locken sie neu an die betreffenden Märkte, da sie zunehmende Gewinne erzielen bzw. zu erzielen hoffen. Und je mehr Anbieter sich dort tummeln, wo Preise steigen, desto eher steigt die angebotene Menge des entsprechenden Gutes oder werden neue technische Lösungen zur Verringerung des Einsatzes dieses Gutes entwickelt. Das wirkt der Preissteigerung entgegen – die Knappheit geht zurück.
Dieser zentrale Aspekt der Marktwirtschaft kommt in der Diskussion über die aktuellen Inflationsraten zu kurz. Und das ist problematisch, weil jeder Strukturwandel Signale benötigt, um in Gang zu kommen, und starke Signale braucht, um schnell und umfassend in Gang zu kommen. Signale gehen in einer Marktwirtschaft von den Preisen aus, genauer: von den Relativpreisverschiebungen. Wer sie durch politische Maßnahmen zu verhindern oder einzudämmen wünscht, muss erstens gute Gründe dafür anführen und zweitens die Folgen genau bedenken, die sein Handeln auf Dauer hat.
Die Folgen der Energiepreissteigerung müssen sozial abgefedert werden – aber wie?
Es besteht kein Zweifel, dass die Einkommensschwächeren unter deutlichen Preissteigerungen in Bereichen, die zur Daseinsvorsorge zählen, wie etwa Lebensmittel, Heizenergie, Treibstoffe oder Strom, besonders leiden. Das liegt zum einen daran, dass ihr verfügbares Gesamtbudget gering ist, so dass sie nicht einfach den ein oder anderen Luxusartikel aus ihrer Einkaufsliste streichen oder ihre Sparquote senken könnten, um zusätzliche Ausgaben für notwendige Güter zu finanzieren – es gibt nämlich für sie schon unter Normalbedingungen keinen Luxus und kaum Ersparnisbildung. Der Anteil ihres Einkommens, der für lebensnotwendige Güterkäufe verwendet werden muss, ist viel höher als bei reichen Privathaushalten (vgl. Abbildung): So gibt ein relativ armer Haushalt für Lebensmittel und Wohnen (die blau und rot markierten Kreisabschnitte in der Abbildung) zwei Drittel seines Nettoeinkommens aus, ein reicher hingegen nur gut 40 Prozent.
Zum anderen können ärmere Privathaushalte Energiepreissteigerungen auch schlechter ausweichen, weil sie kaum Finanzmittel haben, in langlebige, mehr oder weniger lebensnotwendige Gebrauchsgüter zu investieren, die energieeffizienter sind – ein Kühlschrank mit niedrigem Stromverbrauch, ein spritsparender Kleinwagen etc. Auch der Umstieg auf staatlich geförderte erneuerbare Energien – z.B. eine Solaranlage auf dem Dach – ist für Einkommensschwache schwer zu realisieren.
Ins Auge fällt auch der Unterschied beim Ausgabenanteil für Verkehr (der grau markierte Kreisabschnitt), der bei reichen Haushalten gut zweieinhalbmal so hoch ist wie bei einkommensschwachen. Doch wer daraus eine besondere Belastung Gutverdienender ableitet und womöglich die Notwendigkeit, sie vor den Preissteigerungen im Mobilitätsbereich mindestens ebenso zu schützen wie Einkommensschwache, sei daran erinnert, dass sich hinter diesem Ausgabenaggregat neben schweren und stark motorisierten Luxuswagen, die viel Treibstoff verbrauchen, auch eine rege Reisetätigkeit verbirgt, von der ärmere Bevölkerungsschichten nur träumen können.
Not muss gelindert oder besser: von vornherein verhindert werden. Der Königsweg besteht in der Subjektförderung: Das verfügbare Einkommen der Ärmeren muss erhöht werden. Das ist in erster Linie eine Aufgabe der primären Arbeitseinkommensverteilung. Die Anhebung des Mindestlohns in zwei Schritten auf 12 Euro, die gerade von der Regierung auf den Weg gebracht worden ist, ist dafür ein richtiger und wichtiger Schritt – ganz unabhängig von der Entwicklung der Energiepreise, aber unter den gegebenen Umständen umso dringlicher. Ihm folgen hoffentlich weitere in den angrenzenden unteren Bereichen der Arbeitseinkommen.
| Info-Box: Subjektförderung versus Objektförderung Unter Subjektförderung versteht man in der Ökonomik eine staatliche Transferzahlung, die eine Person entsprechend ihrer wirtschaftlichen Bedürftigkeit erhält, um einen sozialen bzw. ökonomischen Missstand, unter dem diese Person leidet, zu beheben oder zumindest zu verringern. Wofür die Person die Transferzahlung verwendet, entscheidet sie selbst, d.h. sie kann z.B. auf Preissteigerungen mit der Anpassung ihres Kaufverhaltens reagieren. Unter Objektförderung versteht man im Gegensatz dazu eine staatliche Maßnahme, die eine Knappheitssituation dadurch zu beheben oder zumindest zu mildern versucht, dass sie entweder die Angebotsmenge erhöht und/oder die Angebotspreise durch Subventionen senkt. Diese Maßnahme kommt damit allen unabhängig von ihrer Einkommenssituation zugute, die das entsprechende Gut nachfragen. Das Signal wird geschwächt, das offenbar knappe Gut sparsam zu verwenden, d.h. seine Nachfragestruktur anzupassen, bzw. das Gut privatwirtschaftlich vermehrt herzustellen oder im Produktionsprozess zu substituieren. |
Doch wäre das nicht der Beginn einer Lohn-Preis-Spirale, also genau des Szenarios, vor dem viele Inflationsauguren warnen? Die Antwort ist ganz klar: nein. Der Gesamtrahmen für Lohnsteigerungen, die Summe aus durchschnittlicher Produktivitätssteigerung und Zielinflationsrate der Zentralbank, muss und kann eingehalten werden. Das Mittel dazu ist eine Stauchung der Lohnstruktur. Das ist eine Frage der Verteilung zwischen den Lohngruppen. Werden Tarifabschlüsse getätigt, die den oberen Lohn- und Gehaltsgruppen Nullrunden zumuten, bleibt Spielraum für Lohn- und Gehaltserhöhungen in den unteren Lohngruppen, die von den aktuellen Preissteigerungen besonders hart getroffen werden.
Wird der Mindestlohn so deutlich angehoben, wie jetzt vereinbart, müssen die Arbeitseinkommen der unmittelbar angrenzenden Lohn- und Gehaltsstufen heraufgesetzt werden, um einen fairen Abstand gemäß Qualifikation, Leistungsanforderung, Berufserfahrung usw. zu gewährleisten. Aber dieser Dominoeffekt kann nach oben hin sehr wohl immer weiter abgeschwächt werden und ab einer bestimmten Höhe ganz auslaufen, ohne dass die Besserverdienenden dadurch in irgendeiner Weise schlechter gestellt werden.
Aber – und das ist der entscheidende Punkt – eine solche Verteilungsänderung muss eben auch gewollt und von den zuständigen Akteuren, nämlich den Gewerkschaften und Betriebsräten, aktiv vertreten werden. Der Mythos der leistungsgerechten Bezahlung und die von Mainstream-Ökonomen dazu passend vertretene, jeder vernünftigen Grundlage entbehrende Ideologie der Entlohnung gemäß Grenzproduktivität stehen dem entgegen. Jahrelang haben diese Vorstellungen als Rechtfertigung für den Ausbau des Niedriglohnsektors gedient. In der aktuellen Situation zeigt sich überdeutlich, welcher soziale Sprengstoff in dieser Fehlentwicklung steckt. Es führt kein Weg an der Erkenntnis vorbei, dass die enorme Lohnspreizung, die dem unteren Viertel der Beschäftigten seit den 1990er Jahren unter dem Slogan „Leistung muss sich lohnen“ zugemutet wurde, zurückgeschraubt werden muss.
Eine Strukturveränderung der Primäreinkommensverteilung gelingt nicht von heute auf morgen. Zudem hilft sie auch nicht allen Gruppen, die die Energiepreissteigerungen kaum verkraften können, weil nicht alle einer abhängigen Erwerbsarbeit nachgehen. Deshalb müssen die veränderten Preisrelationen beim Grundbedarf auch bei der Sekundärverteilung in den unteren Einkommensschichten berücksichtigt werden. Und zwar unbürokratisch, zeitnah und nicht in Form von (unzureichenden) Einmalzahlungen, sondern in Form von Anpassungen der laufenden Transfers.
Objektförderung ist der falsche Weg
Eine staatliche Objektförderung, z.B. eine direkte Übernahme gestiegener Heizkosten, wäre jedoch falsch. Denn die Objektförderung fördert keine Verhaltensänderung. Wenn Lebensmittel oder Energie de facto knapper werden und eben das der Grund für die Preissteigerungen in diesen Bereichen ist, dann muss erstens mit diesen Gütern sparsamer umgegangen werden und zweitens ein hoher Anreiz für Innovationen auf diesem Gebiet vorhanden sein. Und beides erreicht man nicht, wenn man die bisherigen Preisrelationen zu konservieren oder wiederherzustellen versucht, also Objektförderung betreibt.
Genau darauf laufen aber viele der Vorschläge hinaus, die nun im Raum stehen: Senkung der Stromsteuer, Senkung der Mehrwertsteuer auf z.B. Erdgas, Erhöhung der Pendlerpauschale etc. – alles Maßnahmen, die der Preisreduktion im Energiebereich dienen sollen. Das klingt naheliegend, ist aber unsozial. Denn während Geringverdiener und Einkommensschwächere tatsächlich in Finanzierungsprobleme geraten, können sich z.B. gut betuchte SUV-Fahrer, viele Quadratmeter Wohnfläche in Anspruch Nehmende, Wintersport-Touristen oder Vielflieger einen tieferen Griff ins Portemonnaie sehr wohl leisten oder eben ihre Konsumstruktur anpassen, ohne dass das zu unzumutbaren Härten führen würde. Warum sollten diese Gruppen vor Preissteigerungen im Energiebereich geschützt werden?
Insbesondere die Forderung nach einer Anhebung der Pendlerpauschale ist eine wenig verbrämte Anbiederung an die Besserverdienenden. Denn selbstverständlich gibt es Niedrigverdienende, die lange Fahrtwege zu ihren Arbeitsplätzen zurücklegen müssen, aber so schlecht bezahlt werden, dass die Reduktion ihrer Einkommensteuerzahlung aufgrund der Pendlerpauschale weit geringer ausfällt als bei Spitzenverdienern oder sogar gar nicht positiv zu Buche schlägt. Was könnte also unsozialer sein? Dass die beiden o.g. Ministerpräsidenten obendrein noch fordern, die Pendlerpauschale an die Entwicklung der Treibstoffpreise anzubinden, also zu dynamisieren, zeigt, wie sehr es hier um Klientelpolitik geht. Denn das ist nicht nur in Hinblick auf den Klimaschutz ein Kuckucksei. Es ist auch ein Affront für diejenigen, die sich seit Jahren für eine Dynamisierung der Hartz IV-Sätze gemäß den Preissteigerungsraten für lebensnotwendige Güter einsetzen und/oder einen solchen Automatismus für den Mindestlohn fordern. Solche Vorschläge aber haben in konservativen Politikerkreisen noch nie Unterstützung erfahren, sondern werden regelmäßig mit dem Hinweis abgelehnt, so etwas wirke inflationstreibend.
Doch müsste nicht die deutsche Industrie vor Energiepreissteigerungen geschützt oder zumindest von ihnen teilweise entlastet werden? Natürlich sinkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit, wenn deutsche Produzenten auch durch Steuern mitverursachte höhere Energiekosten haben als ausländische Anbieter. Aber ausweislich der immensen deutschen Handelsüberschüsse wäre das eher wünschenswert. Im Übrigen steigen die Energiepreise auch für internationale Konkurrenten, sofern es um Vorleistungen geht, die auf globalen Märkten gehandelt werden, wie etwa fossile Brennstoffe. Die deutschen Firmen leiden also keineswegs allein unter Kostensteigerungen. Vielmehr besteht ein hoher Anreiz für Innovationen, die zu Energieeinsparung, höherer Energieeffizienz und einem Ausbau erneuerbarer Energie führen. Und auf diesem Gebiet will die deutsche Industrie ja punkten.
Ein Lehrstück
Festzuhalten bleibt also, dass die aktuellen Energiepreissteigerungen zu Realeinkommensverlusten und damit in den ärmeren Bevölkerungsschichten zu sozialen Verwerfungen führen, die verhindert werden müssen, dass sie zugleich aber auch zu Verhaltensänderungen und technischen Anpassungen anregen, die grundsätzlich wünschenswert sind.
Die Politik ist von der aktuellen Entwicklung überrascht worden – Spekulation und geopolitische Risiken haben die Preise rascher in die Höhe getrieben, als es der Politik unter Klimaschutzaspekten lieb sein kann. Zudem profitiert der Staat von den höheren Preisen kaum, sondern vor allem ausländische Anbieter fossiler Energien und Spekulanten. Deshalb hat der Staat auch nicht automatisch eine Umverteilungsmasse zur Verfügung, wie sie die Regierung mit einer Klimaabgabe gern erreichen würde.
Die aktuelle Debatte zeigt aber eines in aller Deutlichkeit: Wenn rasante Preisänderungen stattfinden, von denen große Teile der Bevölkerung betroffen sind, werden marktwirtschaftliche Prinzipien sofort über Bord geworfen. Neoliberale Begründungen, weshalb der Staat sich aus den Märkten heraushalten soll, werden meist nur dann bemüht, wenn eher kleinere, sozial schwache Gruppen unter den Marktergebnissen leiden, von denen eine Oberschicht profitiert. Es geht also einfach um politische Mehrheiten. Und dass dies jetzt so offensichtlich wird, ist eine gute Nachricht. Denn dann wird es in Zukunft schwieriger, der breiten Masse der Bevölkerung einzureden, dieser oder jener Eingriff des Staates in die Marktwirtschaft werde den ökonomischen Untergang des Landes bewirken.
Vielmehr kann nun wesentlich anschaulicher darauf verwiesen werden, dass die Preiserhöhungen für fossile Energieträger, die für eine ökologische Wende dringend benötigt werden, mit einem festen und nicht zu steilen Pfad vom Staat (genauer: von der Staatengemeinschaft) vorgegeben werden können und müssen, und dass parallel dazu die soziale Absicherung der unteren Einkommensgruppen gewährleistet werden kann und muss. Denn wenn „die Märkte“ extreme Preissteigerungen liefern, die der Staat abzufedern gedenkt, dann kann der Staat das auch bei selbst initiierten, geplanten und weniger extremen Preissteigerungen tun. Und er kann es dann sogar leichter, weil er ja – anders als in der gegenwärtigen Situation – über Einnahmen aus den verordneten Preissteigerungen verfügt, die ihm zur Umverteilung zur Verfügung stehen.
Fazit: Unsere Gesellschaft kann den notwendigen Strukturwandel bewältigen, wenn einerseits der Staat die erforderlichen Preissignale bei den fossilen Energieträgern setzt, die die Marktwirtschaft in Verhaltensänderungen und Innovationen ummünzt, und wenn andererseits parallel dazu die Schiefe der Einkommensverteilung durch Lohn- und Steuerpolitik deutlich reduziert wird.
Dass ein Preispfad dem Klima nur dann zugutekommt, wenn er auf internationaler Ebene verabredet und eingehalten wird, steht außer Frage. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird es in den nächsten Jahren dazu wahrscheinlich nicht kommen. Und das ist neben dem ungeheuren Leid, dass dieser Krieg unmittelbar für die Menschen in der Ukraine mit sich bringt, eine weitere schreckliche Folge dieses menschengemachten Wahnsinns.
